KJM-Entscheidung: Jugendschutz im Internet bald wirkungslos
veröffentlicht von Martin Lorber am 05. Mai 2019

KJM-Entscheidung: Jugendschutz im Internet bald wirkungslos

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Die Kommission für Jugendmedienschutz hat jüngst entschieden, dem JusProg-Jugendschutzprogramm die Anerkennung nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zu entziehen. Jusprog wird von dem gemeinnützigen Verein JusProg e.V. angeboten, bei dem auch ich im Vorstand sitze. Zudem ist EA seit vielen Jahren aktives Mitglied des Vereins und hat die Entwicklung und Verbreitung des Jugendschutzprogramms personell und finanziell unterstützt. Durch die Entscheidung der KJM droht eine Verschlechterung des Jugendschutzes in Deutschland.

Mir persönlich ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor gefährdenden Online-Inhalten ein sehr wichtiges Anliegen. Deshalb bedauere ich die gefährdete Anerkennung von JusProg sehr und möchte in diesem Rahmen kurz aufzeigen, warum eine Verschlechterung des Jugendschutzes in Deutschland die Folge sein wird.

Rückschritt beim Jugendschutz: Nur ein grenzüberschreitender Ansatz ist wirksam

Wird die Entscheidung der KJM wirksam, surfen Kinder, die derzeit noch durch JusProg geschützt werden, ohne Schutz vor gefährlichen ausländischen Webseiten im Internet. Besonders problematisch sind Kinderpornographie, extreme Gewalt, Tiersex und politischer Extremismus. Die Folge der KJM-Entscheidung wäre, dass der Jugendschutz nicht auch vor Webseiten aus dem Ausland schützt. Damit wird er praktisch wirkungslos. Alternative gesetzliche Möglichkeiten sind nicht mehr zeitgemäß (bspw. Sendezeitbeschränkungen oder Personalausweisroutinen). Nur ein grenzüberschreitender Ansatz, wie ihn JusProg bietet, schützt Kinder wirksam.

JusProg ist die effektivste und innovativste Kindersicherung weltweit

Tatsächlich ist das Jugendschutzprogramm JusProg die effektivste und innovativste Kindersicherung für das Internet weltweit. Ein besser funktionierendes System mit einer verlässlicheren Filterliste gibt es schlicht und einfach nicht – und schon gar keines, das auch den Jugendschutz-Standards genügt. JusProg wird beständig weiterentwickelt, um auf allen Plattformen den bestmöglichen Jugendschutz zu gewährleisten.

Das JusProg-Jugendschutzprogramm liegt bereits auch in einer Version für Smartphones und Tablets (iPhone/iPad) vor, eine entsprechende Android-Version ist gegenwärtig in der Entwicklung. Dies ist der KJM bekannt.

Neben den Eltern verlieren zahlreiche öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Bibliotheken und öffentliche WLAN-Terminals die kostenlose Schutzoption. Beispielsweise basiert der Jugendschutz im öffentlichen WLAN-Netz der Bayerischen Landesregierung momentan auf der JusProg-Filterliste. Darüber hinaus ist Deutschland bislang Vorbild für eine erfolgreiche regulierte Selbstregulierung in Europa. Dieses Image sollte nicht leichtfertig verspielt werden.

Jugendmedienschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Es steht zu befürchten, dass – wenn es wirklich bei der Entscheidung bleibt – es kaum ein zweites Mal gelingen wird, zur Finanzierung des technischen Jugendschutzes in Deutschland so viele engagierte Unternehmen branchenübergreifend zusammen zu bringen. Dazu gehören fast alle privaten Fernsehsender, die beiden großen Provider (Deutsche Telekom und Vodafone), die internationale Gamesbranche (bspw. der Verband game und unsere Kollegen von Ubisoft) und viele weitere engagierte deutsche Unternehmen.

Es wäre wünschenswert, dass die KJM zum Dialog zurückkehrt und die über Jahre aufgebaute Expertise nicht verloren ginge. Auf dieser Basis ließe sich der Jugendschutz gemeinsam weiterentwickeln, zukunftsfähig machen und stetig verbessern.

Nur ein grenzüberschreitender Ansatz, wie ihn JusProg bietet, schützt Kinder tatsächlich wirksam. Das Jugendschutzprogramm ist die einzige Möglichkeit, den klassischen Jugendschutz auch im Internet umzusetzen. Mit der Entscheidung der KJM ist für den Jugendschutz in Deutschland wenig gewonnen, aber sehr viel verloren. Der Jugendmedienschutz sollte eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bleiben.

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