veröffentlicht von Martin Lorber am 12. Dezember 2014

JMStV: Stellungnahmen von BIU, USK und JusProg

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Die zunehmende digitale Verbreitung von Medieninhalten wie zum Beispiel Computerspiele und Videospiele stellt den Jugendmedienschutz vor große Herausforderungen. Instrumente und rechtliche Rahmenbedingungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor nicht altersgemäßen Inhalten müssen den aktuellen Entwicklungen angepasst werden. Als Jugendschutzbeauftragter von Electronic Arts kann ich aus Erfahrung sagen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland den tatsächlichen Begebenheiten nicht mehr wirklich gerecht werden.

Umso mehr erfreut es mich, dass hier in den letzten Monaten Bewegung in die Sache gekommen ist. Aktuell arbeiten die 16 Bundesländer an einem Eckpunkte-Papier, das für die Schaffung eines neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) herangezogen wird. Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag soll so gestaltet sein, dass neue technische Entwicklungen kein komplett neues Regelwerk notwendig machen. Bei der Ausarbeitung des Papiers wurden richtigerweise auch viele betroffene Gruppen und Experten mit einbezogen. Die letzte Variante des Papiers enthält dank der Mitarbeit vieler Beteiligter Akteure schon viele notwendige Überarbeitungen. Jedoch gibt es auch hier noch immer Anmerkungen wichtiger Institutionen, die ich an den Beispielen Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU), der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) und JusProg (jugendschutzprogramm.de) zumindest in Teilen kurz vorstellen und zugänglich machen möchte.

Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU)

Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK)

JusProg (jugendschutzprogramm.de)

Ein Blick auf die Stellungnahmen zeigt, dass die Verfasser des Papiers auf dem richtigen Weg sind. Wie auch ich, erkennen der BIU, die USK und JusProg an, dass frühere Probleme ausfindig gemacht  und angegangen wurden. Natürlich haben alle Beteiligten auch kritische und durchaus nachvollziehbare Anmerkungen zu ihren jeweiligen Spezialgebieten, aber das liegt ja in der Natur der Sache. Anhand der Stellungnahmen lassen sich sehr schön Stärken und Schwächen des neuen Entwurfs erkennen. Wer sich also mit dem Thema Jugendschutz ausführlich befasst oder sich ein wenig informieren möchte, sollte sie ruhig mal durchlesen. Ich auf jeden Fall bin gespannt, wie es mit dem JMStV weitergeht.

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