veröffentlicht von Martin Lorber am 06. Juni 2011

Scheitern als Chance: der JMStV

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Aus der Staatskanzlei erreichte mich die Nachricht, dass Nordrhein-Westfalen die Netz- und Medienszene frühzeitig in die Beratung zum neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag einbinden will. Ich möchte diesen Anlass nutzen, den Jugendmedienschutz in Deutschland genauer unter die Lupe zu nehmen. Mit diesem Themenkomplex wird man sich auch vom 20. bis zum 22. Juni beim 23. medienforum.nrw in Köln befassen.

Electronic Arts Martin Lorber
Electronic Arts Martin Lorber

Bereits vor der Unterzeichnung durch die Ministerpräsidenten im Juni 2010 stand die Novellierung unter keinem guten Stern. Kritik hagelte es vor allem von Seiten der Blogger-Szene und in Teilen auch von Jugendmedienschützern. Sie bemängelten zum einen die unabsehbaren Haftungsrisiken für Anbieter von Inhalten. Zum anderen sahen sie keine substanziellen Verbesserungen für den Jugendmedienschutz im Internet, da die Hürden leicht zu überwinden gewesen wären. Ungeachtet der Einwände legten die Staatskanzleien den Parlamenten das Änderungsgesetz vor. Auf Absegnung folgte Absegnung – gewiss mit teils kritischen Anhörungen – bis letztlich die Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen den Zuspruch verweigerten. Ob dies aus taktischen oder inhaltlichen Motiven geschah, sei dahin gestellt. Fakt ist, dass die Probleme des Jugendmedienschutzes ungelöst blieben. Was sagt die Computer- und Videospielbranche dazu?

Vorab: Die Zukunft der interaktiven Unterhaltung liegt eindeutig im Internet, dort wird gespielt – miteinander, gegeneinander, füreinander, in Browsern und eigenständigen Programmen, auf Konsole oder PC. Wir sprechen also von einem Vertriebskanal, den unsere Kunden aktiv nachfragen. Und es gibt keinen Zweifel daran, dass Kinder und Jugendliche online wie in der realen Welt vor gefährdenden Inhalten geschützt werden sollten. Als Unternehmen stützen wir diese Haltung ausnahmslos. Bereits vor der Novellierung des JMStV hat unsere Branche daher im Schulterschluss mit der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) eine Lösung gefunden, das funktionierende Jugendschutzsystem für Trägermedien in den Online-Bereich zu übertragen. Die bekannten USK-Labels hätten auf dieser Basis auch für Onlinespiele genutzt werden können. Eine durch regulierte Selbstkontrolle erstellte Altersfreigabe für das Online-Spiel würde im Zusammenspiel mit Kontrollsystemen auf den Rechnern und Konsolen die entsprechende Wirkung entfalten, mithin eine Art „USK online“ darstellen. Dieser Ansatz belegt unsere Bereitschaft, einen effektiven Jugendschutz zu ermöglichen.

Welche Lehren lassen sich nun aus dem Scheitern des JMStV ziehen? Festzuhalten bleibt in jedem Fall, dass die Novellierung von Gesetzen im Bereich der Neuen Medien stets unter verschärfter Beobachtung der Nutzer steht und daher nicht geräuschlos in Gesetze überführt werden darf. Eine Einbeziehung aller relevanten Gruppierungen ist daher ein entscheidender Erfolgsfaktor.

Die Debatten der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft speziell in Fragen des Jugendschutzes für Online-Medien über einen neuen Ansatz der Regulierung nachdenken sollten. Schließlich endet das Internet nicht an unseren Landesgrenzen. Umso erstaunlicher finde ich, dass anders als bei vielen Policy-Diskussionen das Thema Jugendmedienschutz nicht im Rahmen einer europapolitischen Diskussion erörtert und mögliche Lösungsrahmen entwickelt werden. Speziell die Themen Jugendschutz und Medien könnten dazu beitragen, das Verständnis für Europa weiter zu befördern und gemeinsame Identitäten und Kulturen zu verknüpfen. Ein gelungenes Beispiel für eine gelungene Entscheidungsfindung vor dem Hintergrund einer europäischen Lösung, bei dem die Verbraucherinteressen mit den politischen sowie industriellen Bedarfen gut zusammengeführt wurden, waren die Entscheidungen rund um das Thema RFID. Dabei wurden auch drängende Bedenken und Probleme erfolgreich diskutiert, Lösungen entwickelt und nach dem Dialog mit Verbrauchern und Industrie umgesetzt. Wir als Unternehmen bringen gerne unsere Expertise in einen solchen Gedankenaustausch ein. Lassen sie uns eine echte europäische Diskussion wagen!

Weitere Links zum Thema:

Web: Nordrhein-Westfalen will Netz- und Medien­szene frühzeitig in die Beratung zum neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag einbinden (nrw.de)

Blog: ESRB implementiert System zur Selbstklassifizierung (spielkultur.ea.de)

Blog: Muss ein strenges Jugendschutzsystem wirklich auch kompliziert sein? (spielkultur.ea.de)

Blog: Interview mit KJM-Chef Prof. Ring: „Die Chancen von Jugendschutzprogrammen nicht verspielen“ (spielkultur.ea.de)

Blog: Paradigmenwechsel im Jugendschutz – Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ermöglicht Selbstklassifizierung (spielkultur.ea.de)

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