veröffentlicht von Martin Lorber am 06. Juni 2015

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag nimmt Formen an

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Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) nimmt womöglich langsam Formen an. 2014 arbeiteten die 16 Bundesländer an einem Eckpunkte-Papier, das für die Schaffung eines neuen JMStV herangezogen werden sollte. In zwei Online-Konsultationen konnten die ‘Netzgemeinschaft’, die Wirtschaft und die Medienpädagogik an dem Projekt teilhaben. Die Länder nahmen die Ergebnisse der Diskussion auf und arbeiteten sie teilweise in das neue Papier ein. Ein eher transparenter Prozess, an dem auch ich mich natürlich beteiligte.

Staatsvertragsentwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags steht

Unter anderem auf Grundlage der eingegangenen Beiträge und Stellungnahmen zum Eckpunktepapier erstellten die Länder nun einen Staatsvertragsentwurf zur Änderung des JMStV. Zum neuen Entwurf zum JMStV können Interessierte und Betroffene erneut ihre Gedanken, Kritik und Anregungen einbringen. Unter folgendem Link besteht erneut die Möglichkeit zur Online-Konsultation.

Jugendschutz muss sich der digitalen Welt anpassen

Doch warum brauchen wir eigentlich einen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag? Ganz einfach: Im Moment bewegen wir uns beim gesetzlichen Jugendmedienschutz bestenfalls auf dem Niveau von 2007. Dabei stellt die zunehmende digitale Verbreitung von Medieninhalten wie Computer- und Videospiele den Jugendmedienschutz vor große Herausforderungen. Instrumente und rechtliche Rahmenbedingungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor nicht altersgemäßen Inhalten müssen den aktuellen Entwicklungen angepasst werden. Auch JusProg e.V., Herausgeber des anerkannten Jugendschutzprogramms JusProg (in dessen Vorstand ich bin) hat eine umfangreiche Stellungnahme zu dem Entwurf abgegeben. Man kann sie hier nachlesen.

Jugendmedienschutz zukunftsfähig gestalten

2010 scheiterte der letzte Entwurf für einen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. Ein Grund dafür: Weder die ‘Netzgemeinschaft’ noch die Medienpädagogik wurde in den Entwicklungsprozess eingebunden. Mit der Möglichkeit zur Online-Konsultation haben die Länder hier erfolgreich nachgebessert. In meinen Augen besteht die wichtigste Herausforderung darin, den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertragzukunftsfähig auszugestalten. Wenn wir den Jugendschutz jetzt flexibel aufstellen, bleibt uns in Zukunft die Notwendigkeit eines großen Wurfs erspart.

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