Prof. Wolf-Dieter Ring ist Vorsitzender der KJM
veröffentlicht von Martin Lorber am 02. Februar 2011

Interview mit KJM-Chef Prof. Ring: „Die Chancen von Jugendschutzprogrammen nicht verspielen“

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Martin Lorber: Herr Prof. Ring, Ende 2010 – noch kurz vor dem Scheitern des neuen Jugendmedienschutzes – gab es deutliche Anzeichen, dass endlich Bewegung in die Frage der Jugendschutzprogramme gekommen ist. Stimmt es, dass man bereits kurz vor dem Durchbruch war?

Prof. Ring: In der nun gescheiterten Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV-E) waren ja ganz konkrete Neuregelungen – vor allem, was den Jugendschutz im Internet betrifft – formuliert. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich, im Dialog mit allen am System Beteiligten, im vergangenen Jahr ganz intensiv damit befasst, um die neuen Bestimmungen auch zum geplanten und nun geplatzten Inkrafttreten am 1. Januar in der Praxis mit Leben erfüllen zu können. So gab es intensiven Austausch über die im JMStV-E vorgesehenen Alterskennzeichen im Netz und über deren technische Auslesbarkeit, was – nach den vorgesehenen Neuregelungen – eine der Voraussetzungen für ein funktionierendes Jugendschutzprogramm gewesen wäre. Wir waren da, auch wenn es zum 1. Januar sicher noch kein anerkennungsfähiges Jugendschutzprogramm gegeben hätte, auf einem guten Weg.

Wie hoch schätzen Sie die Chancen ein, dass in absehbarer Zeit auch auf Grundlage des alten JMStV ein Jugendschutzprogramm Aussicht darauf hat, zertifiziert zu werden? Nach der Veranstaltung kjm transparent am 28. Januar 2011 war in der Presse ja zu lesen, die KJM wolle die Situation nun ändern.

Wir wollen diesen guten Weg auf jeden Fall weiter vorwärts gehen und die Chancen von Jugendschutzprogrammen nicht verspielen. Wir setzen darauf, dass die Internetwirtschaft auch ohne das Inkrafttreten des neuen JMStV sehr bald ein Jugendschutzprogramm entwickelt, das die KJM anerkennen kann. Dann könnten wir Eltern zuverlässige und wirksame Filtersysteme an die Hand geben, die das Risiko minimieren, dass Kinder beim Surfen im Netz auf ängstigende und belastende Inhalte treffen. Ich denke auf unserer kjm transparent-Veranstaltung wurde deutlich (Live-Stream unter http://kjm.ip-streaming.net/JMStV2011/110128/Jugendschutzprogramme.php), dass deshalb nicht nur die KJM, sondern auch die anderen am Jugendschutz-System Beteiligten ein großes Interesse daran haben, endlich ein Jugendschutzprogramm zu realisieren. Das ist nicht zuletzt auf die Zusammenarbeit aller Beteiligten zurückzuführen, die im Rahmen der Novellierung erheblich vertieft wurde.

Welche Voraussetzungen müssten dafür gegeben sein?

Nach jetzigem Diskussionsstand muss ein Jugendschutzprogramm aus Sicht der KJM mindestens folgende Voraussetzungen erfüllen: Erstens muss es auf dem Prinzip der Selbstklassifizierung beruhen, die Anbieter sollen also dem Jugendschutzprogramm mitteilen, für welche Altersstufe ihre Internetinhalte geeignet sind. Zweitens macht ein Jugendschutzprogramm nur dann Sinn, wenn es von der Gesellschaft akzeptiert wird. Möglichst viele Eltern sollten – idealerweise kostenfreie – Jugendschutzprogramme einsetzen. Drittens müssen Jugendschutzprogramme nutzerautonom sein, das heißt, Eltern sollten sie nach ihren Wünschen konfigurieren können.

Muss ein Jugendschutzprogramm über Black- und Whitelists verfügen, um zertifiziert zu werden? Oder könnte man sich auch ein Jugendschutzprogramm vorstellen, das alle nicht gekennzeichneten Seiten einfach als 18+ wertet?

Die KJM aktualisiert gerade ihre Eckwerte für die Anforderungen an Jugendschutzprogramme. Das Ergebnis werden wir mit Sicherheit auch öffentlich kommunizieren. Grundsätzlich kann ich zu Ihrer Frage aber sagen, dass ist es sicher sinnvoll ist, besonders qualifizierte Black- und Whitelists in ein Jugendschutzprogramm zu implementieren.

Welche Bedeutung messen Sie einem Jugendschutzprogramm im Zusammenhang mit dem Jugendmedienschutz bei?

Um zu erreichen, dass pornografische, bestimmte indizierte und offensichtlich schwer jugendgefährdende Inhalte im Internet nur dann verbreitet werden, wenn sie nur für Erwachsene zugänglich sind, gibt es bereits Altersverifikationssysteme zur Sicherstellung geschlossener Benutzergruppen. Die KJM hat Eckpunkte für die Anforderungen an geschlossene Benutzergruppen formuliert und bewertet immer wieder eingereichte Konzepte positiv. Diese werden heute von Anbietern mit Sitz in Deutschland erfolgreich eingesetzt und haben den Jugendschutz im Netz ein gutes Stück vorangebracht. Außerdem gibt es so genannte „technische Mittel“. Das sind Zugangsbarrieren, die ein Internetanbieter oder Fernsehveranstalter als Alternative zu den traditionellen Zeitgrenzen einsetzen kann, wenn er problematische Inhalte verbreiten will, die kinder- oder jugendbeeinträchtigend sind. Auch hier bewertet die KJM immer wieder Konzepte positiv. Ein Jugendschutzprogramm ist nun letztlich ein weiteres technisches Mittel, um Kinder im Internet vor jugendschutzrechtlich problematischen Angeboten zu schützen. Damit hat es selbstverständlich grundsätzlich eine hohe Bedeutung für den Jugendmedienschutz. Und es besteht sicherlich ein hoher Bedarf an Entwicklung, Etablierung und Anerkennung von Jugendschutzprogrammen. Aber es ist eben nicht so, dass es – ohne ein von der KJM anerkanntes Jugendschutzprogramm – keine Möglichkeiten des Jugendschutzes im Netz gibt. Das ist der Öffentlichkeit manchmal gar nicht so bewusst. Doch die KJM hat bis heute 19 Systeme und sechs Module für geschlossene Benutzergruppen positiv bewertet, sowie acht technische Mittel.

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